Allgemeine Geschäftsbedingungen (Entwurf)
Entwurfsfassung für die Nutzung der Web-App MARGENTIS.
Unfertiger Entwurf – keine abschließende Rechtsinformation.
Der Text enthält offene Platzhalter, Entwurfsvermerke und noch nicht getroffene Betreiberentscheidungen. Er ist nicht anwaltlich geprüft und vor Veröffentlichung rechtlich zu prüfen.
Im aktuell vorbereiteten Pilotprogramm gilt: vier Wochen kostenloser Test, Zugriff auf alle für den Pilot freigegebenen Funktionen, keine Zahlungsdaten erforderlich, keine automatische Aboanbindung, keine automatische Umwandlung in ein kostenpflichtiges Abonnement. Ein kostenpflichtiger Tarif entsteht ausschließlich durch eine neue ausdrückliche Bestellung.
1. Anbieter und Geltungsbereich
Anbieter der Web-App MARGENTIS ist [VOLLSTÄNDIGER NAME / FIRMA], [ANSCHRIFT]. Diese Bedingungen gelten für die Nutzung der Anwendung und aller kostenpflichtigen Tarife.
Zielgruppe der Anwendung: [NUR UNTERNEHMER (B2B) ODER AUCH VERBRAUCHER – BETREIBERENTSCHEIDUNG]. Von dieser Festlegung hängen Widerrufsrecht und Verbraucherinformationen ab.
2. Leistungsbeschreibung
MARGENTIS stellt Funktionen zur betriebswirtschaftlichen Kalkulation, Preisfindung, Auswertung und Dokumentenanalyse bereit. Die Ergebnisse sind rechnerische Hilfen auf Basis Ihrer Eingaben und ersetzen keine Steuer-, Rechts- oder Unternehmensberatung. Der jeweilige Funktionsumfang richtet sich nach dem gebuchten Tarif.
3. Vertragsschluss
Mit der Registrierung entsteht ein Nutzungsverhältnis über den unentgeltlich verfügbaren Funktionsumfang. Ein kostenpflichtiger Vertrag kommt zustande, wenn Sie im Checkout einen Tarif auswählen, die Bestellung bestätigen und der Zahlungsvorgang bestätigt wird. Genauer Ablauf, Bestätigungs-E-Mail und Vertragstextspeicherung: [BETREIBERANGABE ERFORDERLICH]
4. Preise, Zahlung und Laufzeit
Es gelten die im Bereich Preise angegebenen Tarife und Abrechnungsintervalle. Fällligkeit, Zahlungsarten, Verzugsregeln, Mindestlaufzeit, Verlängerung, Kündigungsfristen und der Umgang mit einmaligen Angeboten (z. B. Founder-Angebot) sind noch festzulegen: [BETREIBERANGABE ERFORDERLICH]. Der eingesetzte Zahlungsdienstleister ist derzeit noch nicht produktiv aktiviert.
5. Accountnutzung
Zugangsdaten sind vertraulich zu behandeln. Sie können weitere Personen zu Ihrem Salon einladen und Rollen vergeben; für deren Handeln innerhalb Ihres Kontos sind Sie verantwortlich. Eine Weitergabe des Zugangs an Dritte außerhalb Ihres Betriebs ist nicht gestattet. Zulässige Anzahl von Salons und Nutzenden je Tarif: [BETREIBERANGABE ERFORDERLICH]
6. Inhalte und Rechte an hochgeladenen Dokumenten
Alle von Ihnen eingegebenen Daten und hochgeladenen Dokumente bleiben Ihre Inhalte. Sie räumen dem Anbieter nur die zur Erbringung der Leistung erforderlichen Nutzungsrechte ein, insbesondere zum Speichern, Anzeigen, Auswerten und – bei Ihrer Analyse-Anforderung – zur Übermittlung an den eingesetzten Analysedienst. Eine Nutzung Ihrer Inhalte zum Training von KI-Modellen durch den Anbieter erfolgt nicht. Sie sichern zu, dass Sie zur Einstellung der Inhalte berechtigt sind, insbesondere bei Mitarbeiter- und Lohndaten (siehe Datenschutzerklärung).
7. Verfügbarkeit
Die Anwendung wird mit üblicher Sorgfalt betrieben. Wartungsfenster, Störungen und Einschränkungen durch Dienste Dritter können zu zeitweisen Unterbrechungen führen. Eine zugesicherte Verfügbarkeit (SLA) besteht nur, soweit ausdrücklich vereinbart: [BETREIBERANGABE ERFORDERLICH]
8. Haftung
Der Anbieter haftet nach den gesetzlichen Vorschriften bei Vorsatz und grober Fahrlässigkeit sowie bei Verletzung von Leben, Körper und Gesundheit. Im Übrigen ist die Haftung auf die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden begrenzt. Für die Richtigkeit der auf Ihren Eingaben beruhenden Kalkulationsergebnisse wird keine Haftung übernommen. Endgültige Fassung: [RECHTLICH ZU PRÜFEN]
9. Kündigung und Löschung
Kündigung des Vertrags und Löschung des Kontos sind getrennte Vorgänge. Nach einer Kündigung bleibt der Zugriff bis zum Vertrags-/Nutzungsende bestehen; bis dahin können alle Daten heruntergeladen werden. Das Konto kann im angemeldeten Bereich unter „Datenschutz & meine Daten“ zur Löschung angemeldet werden; die Löschung wird mit Widerrufsfrist geplant. Kündigungswege und -fristen für kostenpflichtige Tarife: [BETREIBERANGABE ERFORDERLICH]
MARGENTIS ist ein Kalkulations- und Organisationswerkzeug und kein gesetzliches Langzeitarchiv. Bitte laden Sie vor Vertragsende alle Daten, Dokumente und Auswertungen herunter, die Sie weiterhin benötigen. Nach Ablauf der Karenzfrist nach Vertragsende werden gespeicherte Kundendaten und hochgeladene Dokumente gelöscht. [FORMULIERUNG RECHTLICH ZU PRÜFEN]
Die Karenzfrist beträgt 30 Tage und beginnt mit dem Ende der bereits bezahlten Nutzungsperiode, nicht mit dem Tag der Kündigung. 14 Tage und 3 Tage vor der vorgesehenen endgültigen Löschung erfolgt ein Hinweis auf den Export.
„Nach Vertragsende steht für einen begrenzten Zeitraum eine Möglichkeit zur Sicherung vorhandener Daten und Auswertungen zur Verfügung. Nutzer sind dafür verantwortlich, benötigte Unterlagen und Auswertungen rechtzeitig herunterzuladen und eigenständig entsprechend ihrer gesetzlichen Aufbewahrungspflichten zu archivieren. Die Anwendung ersetzt keine Buchhaltungs-, Steuerberatungs- oder gesetzliche Archivierungslösung.“ [ENTWURF – RECHTLICH ZU PRÜFEN, KEINE ANWALTLICH GEPRÜFTE ENDFASSUNG]
10. Schlussbestimmungen
Anwendbares Recht, Gerichtsstand, Änderungsvorbehalt und Streitbeilegung: [BETREIBERANGABE ERFORDERLICH / RECHTLICH ZU PRÜFEN]